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Grundgesetz Zensur
Allgemeines von Zensur, Zensoren, Medienwächtern und Grossinquisitoren
soweit es nicht aufgrund spezieller Thematik auf anderen Seiten behandelt wird
Deutschland bei Pressefreiheit auf schmeichelhaftem Rang 17
Das international renommierte Netzwerk Reporter ohne Grenzen (ROG) hat auf seiner jährlich veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit Deutschland auf Rang 17 (von 179) eingestuft. Deutschland liegt damit zwischen Costa Rica und Tschechien und kommt noch gut weg. Die  Durchsuchungen von Redaktionen aufgrund geübter Kritik an den Staatsparteien wurde wohl zu wenig berücksichtigt. Siehe dazu: Kritik am Augsburger Ordnungsreferenten Volker Ullrich, CSU, führte zur Durchsuchung bei der "Augsburger Allgemeinen" unter Augsburger Allgemeine Zensur in Bayern.
ROGDeutschland fällt bei Pressefreiheit auf Rang 17, Die Welt, 30.1.2013
Der Weltzeitungsverband (World Association of Newspapers WAN) beklagt die weltweite Verschärfung der Sicherheits- und Überwachungsmassnahmen. Zudem bedrohen Morde und Unterdrückung die Pressefreiheit. Bis heute (8.6.) wurden im Jahre 2007 alleine 66 Medienvertreter getötet. medienWorld’s Press Faces Increasing Surveillance Measures
Gottfried Honnefelder, Börsenverein des Deutschen Buchhandels, über die Meinungs- und Publikationsfreiheit zum Writers in Prison-Tag am 15. November 2006: "Unbequeme Demokraten werden mundtot gemacht, missliebige Ansichten unterdrückt – die offene und versteckte Zensur nimmt wieder zu" ... "In einer demokratischen Gesellschaft gehören Meinungsvielfalt und die Freiheit des Wortes jedoch zu den wichtigsten Grundwerten." Börsenblatt, 14.11. 2006 – writersWriters-in-Prison-Committee
Solidaritätsveranstaltung von Börsenverein und P.E.N. Deutschland zum Writers in Prison-Tag am Dienstag, 15. November 2005 penP.E.N.-Zentrum Deutschland
Präsident des P.E.N.-Zentrums Deutschland, Johano Strasser: "Vor allem der sogenannte Krieg gegen den Terror hat in den letzten Jahren auch in den westlichen Demokratien immer öfter zu gefährlichen Eingriffen in die Meinungs- und Publikationsfreiheit geführt."
Dieter Schormann, Börsenverein: "Das Thema ist leider unverändert aktuell. Gegen demokratische Grundwerte wie Meinungsvielfalt und Freiheit des Wortes wird weltweit immer wieder verstoßen. Beispiel hierfür ist nicht zuletzt das Verfahren gegen den diesjährigen Friedenspreisträger Orhan Pamuk wegen seiner Äußerungen zur Armenierfrage in der Türkei." pamuk Orhan Pamuk: Rot ist mein Name
daum Mutiger Journalimus gegen stümperhafte Politiker und Amigo-Klüngel:
Renate Daum, Börse Online; Thilo Knott, taz
Das Büro der Illustrierten Stern in Brüssel wurde am 19. März 2004 von der belgischen Polizei durchsucht. Stern-Korrespondent Hans-Martin Tillack konnte am Morgen gerade noch die Redaktion in Hamburg informieren: "Mein Büro wird durchsucht, ich werde verhaftet." Tillack hatte vor allem über Betrugsfälle in europäischen Institutionen berichtet. So hat er sich mit "schwarzen Kassen" beim EU-Statistikamt Eurostat beschäftigt und zuletzt eine Reihe von Beiträgen über das Finanz-Gebaren im Europaparlament veröffentlicht. Direktorin Renate Schröder vom internationale Journalistenverband in Brüssel protestierte gegen die Durchsuchung. SZ, 20.3.2004, S. 46
euEU Parlamentarier sahnen ab
Alberto Perduca, Leiter des EU Amts für Betrugsbekämpfung (Olaf), stellte sich den Medien im Pressesaal der Europäischen Kommission. Der Stern-Korrespondent Hans-Martin Tillack war anwesend und sagte, er verfüge über brisante Unterlagen zu Unregelmässigkeiten beim EU Ausschuss der Regionen. Diese wurden u.a. am 19.3. in seinem Brüsseler Büro beschlagnahmt. FAZ, 24.3.2004, S. 48
Pressefreiheit im Jahr 2003. Im vergangenen Jahr starben 42 Journalistinnen und Journalisten in Ausübung ihres Berufes. Das ist der höchste Stand seit 1995, teilte Reporter ohne Grenzen (ROG) mit. 14 Reporter und Kameraleute kamen bis zum Jahreswechsel im Irak ums Leben. 2003 wurden 501 Medien zensiert oder verboten, 28 Prozent mehr als im Vorjahr. 766 Journalistinnen und Journalisten wurden verhaftet, verhört oder festgehalten, mehr als je zuvor. Auch die Zahl der gewalttätigen Übergriffe nahm mit 1460 registrierten Fällen leicht zu und bleibt auf einem sehr hohen Niveau.
Reporter ohne GrenzenReporter ohne Grenzen 06. 01. 2004
"»Eine Zensur findet nicht statt«, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes und: »Kunst uund Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.« Man muss wohl hinzufügen: »sofern sie nicht der herrschenden Meinung widersprechen.«" Prof. Dr. Hubert Seiwert, Universität Leipzig, Religionswissenschaftliches Institut, in einem Leserbrief, SZ 18.12.2003, S.34. Thematisiert wurde, daß Gerhard Besier, Direktor des Dresdner Hannah-Arendt-Insituts für Totalitarismusforschung, die Ergebnisse seiner Forschungen über Scientology nicht veröffentlichen durfte.
Vergleiche ScientologyLiteraturzensur in Deutschland
Der Kampf gegen den Terrorismus ist weltweit Anlaß für die Einschränkung der Pressefreiheit. Reporter ohne Grenzen erstellte eine Rangliste der Pressefreiheit, bei der Deutschland gut aber verbesserungsfähig abschnitt. Index zur Situation der Pressefreiheit weltweitIndex zur Situation der Pressefreiheit weltweit
1 Finnland, Island,
Norwegen, Niederlande
5 Kanada
6 Irland
7 Deutschland, Portugal,
Schweden
10 Dänemark
...  
17 USA
...  
139 Nord-Korea
“Prominente Politiker, die Gewalt in Filmen anprangerten, bevollmächtigten unseren Präsidenten vor kurzem mit ihrer Stimme zur Anwendung von Gewalt im Krieg. Sie verlangen von uns das Ende fiktiver Gewalt in Filmen, haben aber gegen Gewalt in ihrer konkreten Form nichts einzuwenden.”
Tim Robbins, Schauspieler und Regisseur, in einem Appell vor dem Nationalen Presseclub in Washington. Übersetzung von Eva C. Koppold SZ, Samstag, 26.4.2003, S.2
Als der amerikanische Außenminister Colin Powell und der Chef der UN-Waffeninspekteure Hans Blix in der ersten Februarwoche 2003 vor der internationalen Presse in New York ihre Positionen zu einem möglichen Krieg gegen den Irak erläuterten, sollte die Weltöffentlichkeit im Vorraum zum Sitzungssaal des Sicherheitsrats das Bild "Guernica" nicht sehen. Es wurde verhüllt. "Guernica" von Pablo Picasso, das Nelson A. Rockefeller 1985 den Vereinten Nationen geschenkt hat, hängt im Vorraum zum Sitzungssaal des Sicherheitsrats. guernicaFAZ.NET
"The Academy Awards exemplified the trouble some entertainers are having now. Freedom of speech, they have discovered, is not necessarily free. If you have a paying audience, speaking out can come with a price. So the Dixie Chicks discovered when they criticized President Bush recently and saw their airplay on radio stations cut drastically." Hervorhebungen: H.H. dixie chicksnytimes 25.3.2003
Roman Herzog, CSU, Ex-Bundespräsident: "Für hungrige Menschen hat ein Recht wie die Meinungsfreiheit zwangsläufig geringere Bedeutung als für satte Menschen." Dazu Heiner Geissler, CDU, Bundesminister a.D.: "Das klingt außerordentlich plausibel, ist es aber leider nicht, denn Armut und Elend dauern am längsten immer dort an, wo Leibeigenschaft und Ausbeutung und Kinderabreit und Frauensklaverei in der Öffentlichkeit nicht angeprangert werden können, weil es zum Beispiel keine Pressefreiehti, keine Meinungsfreiheit gibt." Vortrag "Der Univeralitätsanspruch der Menschenrechte" auf einer gemeinsamen Tagung der Katholischen und Evangelischen Akademie in Bayern; Tutzinger Blätter, 3/2002, S.8
Sed defendat, quod quisque sentit; sunt enim iudicia libera.
Aber jeder möge verteidigen, was er denkt; denn Meinungen sind frei.
Cicero. Gespräche in Tusculum, IV, 7
Das hat doch cicero Cicero schon vor 2000 Jahren die Charta der UN vorformuliert.

"Gerade Deutschland müsste mit den Menschenrechten sehr viel vorsichtiger umgehen. Heute werden die Pressefreiheit und die Grundrechte mit Füßen getreten; alles leer Hülsen, die nur dazu gut sind, andere Leute besoffen zu quatschen." Klaus Löwitsch, Schauspieler, SZ 12.6.2001, S.16
"In einer Demokratie hat die gesamte Bevölkerung das Recht auf freie Meinungsäußerung – nicht nur die Leute, die man gut findet." Marcia Pally, Süddeutsche Zeitung, 18.1.2001, S.18
arnfrid astel Arnfrid Astel: "Telefonüberwachung"
"...heute war einer hier / der wollte kontrollieren / ob es mir gut geht..."
Wolfgang Neuss, Kabarettist
"Regierungen sollten nur in Einzelfällen und so wenig wie möglich eingreifen."
Ira Magaziner, Internet-Berater von US-Präsident Bill Clinton, zum Internet, Interview in der SZ, 11.8.1998
"Heute ist es so, daß diejenigen, die die Freiheit verteidigen und bewahren wollen, die Beweislast aufgebürdet bekommen und nicht die, die sie Stück für Stück einschränken!"
 Gerhart Rudolf Baum, ehemaliger Bundesminister des Inneren, am 14.9.1997, RTL
Joseph von Eichendorffs Hymne auf die Gedankenfreiheit Joseph von Eichendorff"Verschwiegene Liebe".

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© by Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, Germany, 31.1.2013